Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Bestellung von Waren und Dienstleistungen, welche die Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Reutlingen über den MediaMarktSaturn Marktplatz auf https://www.mediamarkt.de/de/marketplace/seller/7529 verkauft. Für Bestellungen von Waren und Dienstleistungen aus dem Sortiment der MMS E-Commerce GmbH, Media-Saturn-Str. 1, 85053 Ingolstadt auf www.mediamarkt.de gelten die Allgemeinene Geschäftsbedingungen der MMS E-Commerce GmbH.
Für den Download von digitalen Inhalten auf https://www.mediamarkt.de/de/marketplace/seller/7529 gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Auf dem MediaMarkt-Marktplatz, welcher nicht von der MMS E-Commerce GmbH betrieben wird, können auch Drittanbieter Waren und Dienstleistungen anbieten. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht im Verhältnis zwischen Kunden und Drittanbietern. Bei Bestellungen bei Drittanbietern kommt ein Vertrag unmittelbar zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter zu den zwischen diesen geltenden Bedingungen zustande. Angebote von Drittanbietern sind auf der Angebotsseite besonders gekennzeichnet.
2. Vertragspartner
(1) Vertragspartner des Kunden für Bestellungen aus dem Sortiment der Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Reutlingen über den MediaMarktSaturn Marktplatz auf https://www.mediamarkt.de/de/marketplace/seller/7529 ist:
Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Reutlingen
Unter den Linden 8
72762 Reutlingen
E-Mail: reutlingen@mediamarkt.de
Telefon: 0221/22243-333
(nachfolgend "MediaMarkt" genannt).
(2) Der Verkauf der MediaMarkt Geschenkkarte erfolgt im Namen und auf Rechnung der Media-Saturn Deutschland GmbH, Media-Saturn-Str. 1, 85053 Ingolstadt (nachfolgend „MSD“). Es gelten die Nutzungsbedingungen der MediaMarkt Geschenkkarte.
(3) Der Verkauf von digitalen Guthabenkarten erfolgt nur im Namen und auf Rechnung des jeweiligen Anbieters der Guthabenkarte. Für die Einlösung und Nutzung der digitalen Guthabenkarte gelten die jeweils beim Produkt angezeigten Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
3. Vertragsschluss
(1) Das Liefergebiet ist Deutschland.
(2) Durch Klicken auf den Button „Fortfahren und bezahlen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Angebote von Drittanbietern unterliegen den Vereinbarungen mit dem jeweiligen Drittanbieter.
(3) Bei der Bestellung von Waren aus dem Foto-Service erteilt der Kunde MediaMarkt durch Zusendung von Bilddateien den Auftrag zur Herstellung von Bildern oder von mit Bildern versehenen Artikeln („Fotoprodukte“).
(4) Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei MediaMarkt, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Ein Vertrag mit MediaMarkt kommt erst durch die Annahmeerklärung von MediaMarkt zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) versendet wird.
(5) MediaMarkt wird die Annahme durch Versenden einer Versandbestätigung innerhalb von fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung des Kunden erklären. Gibt MediaMarkt innerhalb dieser Frist keine Annahmeerklärung ab, wurde die Bestellung des Kunden von MediaMarkt nicht angenommen. Erfolgt keine Annahme, wird MediaMarkt den Kunden stets per E-Mail darüber informieren, dass die Bestellung nicht angenommen wurde.
(6) Erwirbt der Kunde zusammen mit einem Mobilfunkgerät auch einen Mobilfunkvertrag, kommt der Kaufvertrag über das Mobilfunkgerät mit MediaMarkt unter der aufschiebenden
Bedingung des Zustandekommens des Mobilfunkvertrages mit dem Mobilfunkanbieter zustande. Kommt der Mobilfunkvertrag nicht zustande und hat der Kunde das Mobilfunkgerät bereits in seinem Besitz, ist der Kunde zur unverzüglichen Rückgabe des Mobilfunkgerätes verpflichtet.
4. Warenverfügbarkeit, Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bei MediaMarkt bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich MediaMarkt vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.
(2) MediaMarkt ist zum Rücktritt berechtigt, wenn trotz eines entsprechend abgeschlossenen Deckungsgeschäftes aus von MediaMarkt nicht zu vertretenden Gründen keine Belieferung durch den Zulieferer von MediaMarkt erfolgt. MediaMarkt wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren.
5. Lieferung von FSK 18/USK 18 Waren
Von MediaMarkt verkaufte Ware, die in der Produktbeschreibung mit „FSK 18“ oder „USK 18“gekennzeichnet ist, kann bei Lieferung nur vom Besteller der Ware persönlich unter Vorlage eines von einer Behörde ausgestellten Ausweises mit Foto, der die Meldeadresse des Kunden enthält (z.B. Personalausweis) entgegengenommen werden. Eine Aushändigung an einen Bevollmächtigten oder eine Lieferung an eine Packstation ist bei dieser Ware nicht möglich.
6. Zahlung
(1) Alle Preise von Waren, die MediaMarkt auf https://www.mediamarkt.de/de/marketplace/seller/7529 anbietet, sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung.
(3) Die eingegebenen Daten werden nicht bei MediaMarkt gespeichert, jedoch ggf. beim jeweiligen ausgewählten Zahlungsanbieter. Es gelten hierfür die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.
(4) Falls eine Abbuchung vom Konto des Kunden per Lastschrifteinzug aus vom Kunden zu vertretenden Gründen scheitert, hat der Kunde MediaMarkt die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten.
7. Finanzierung bei MediaMarkt
(1) Wählt der Kunde eine Finanzierung als Zahlungsart, kommt bei erfolgreichem Abschluss der entsprechende Darlehensvertrag des Kunden mit einem unserer Finanzierungspartner zustande. Unsere Finanzierungspartner sind: BNP Paribas S.A. Niederlassung Deutschland, Rüdesheimer Str. 1, 80686 München; Santander Consumer Bank AG, Santander-Platz 1, 41061 Mönchengladbach und Targobank AG, Kasernenstr. 10, 40213 Düsseldorf. Sie werden im Rahmen des Bestellvorgangs darüber informiert, mit welchem unserer Finanzierungspartner die Finanzierung für Ihre Bestellung erfolgt. MediaMarkt wird nicht Vertragspartner des Kunden für die Finanzierung.
(2) Nach Eingabe der Daten des Kunden prüft der Finanzierungspartner auf Basis der eingegebenen Daten vorläufig die Bonität des Kunden und erteilt während des Bestellprozesses eine vorläufige Genehmigung oder Ablehnung der Finanzierungsanfrage. Ist die Finanzierung vorläufig genehmigt, muss der Kunde sich identifizieren. Dies erfolgt über ein webbasiertes Identifikationsverfahren (z. B. über das Onlineident-Verfahren der Firma WebID Solutions GmbH). Die Einzelheiten über die notwendigen Schritte werden dem Kunden in den Unterlagen mitgeteilt. Der Finanzierungspartner trifft die endgültige Entscheidung über die Darlehenszusage auf Basis der vom Kunden gemachten Angaben und eingereichten Unterlagen.
(3) Wird die Finanzierungsanfrage vom Finanzierungspartner vorläufig abgelehnt, kann der Kunde eine andere Zahlungsart wählen.
(4) MediaMarkt reserviert die bei MediaMarkt getätigte Kundenbestellung bis zu einer endgültigen Darlehenszusage des Finanzierungspartners, für mindestens 7 Tage ab Bestellung. Lehnt der Finanzierungspartner die Finanzierungsanfrage des Kunden endgültig ab oder wird das Legitimations-Verfahren durch den Kunden nicht innerhalb der Reservierungsdauer vollständig durchgeführt, wird MediaMarkt die Bestellung des Kunden nicht bestätigen, so dass kein Kaufvertrag über die Ware zustande kommt. Hierüber wird der Kunde gesondert informiert.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die von MediaMarkt gelieferte Ware im Eigentum von MediaMarkt.
9. Kein Verkauf an gewerbliche Abnehmer
Die angebotene Ware wird nur an Verbraucher und Unternehmer als Endverbraucher verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung von Ware ist nicht gestattet. MediaMarkt behält sich daher vor, Vertragsangebote, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware abgegeben zu werden, nicht anzunehmen.
10. Bestellung von Fotoprodukten
(1) Bei der Bestellung von Fotoprodukten ist der Kunde für die Inhalte der übertragenen Bilddateien verantwortlich.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, zur Herstellung der Fotoprodukte kein Bildmaterial hochzuladen, das Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte, verletzt oder das gegen geltende Gesetze verstößt, insbesondere pornografische oder rechtsradikale Inhalte aufweist.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, MediaMarkt vollumfänglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf das vom Kunden zur Herstellung der Fotoprodukte verwendete Bildmaterial freizustellen und sämtliche dadurch entstehende Kosten, einschließlich der Kosten der Verteidigung gegen solche Ansprüche, zu übernehmen.
11. Bestellung von Geschenkkarten
(1) Vertragsschluss bei Erwerb der MediaMarkt Geschenkkarte (physikalische Karte)
Mit Klicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb der MediaMarkt Geschenkkarte ab. Mit Bestellbestätigung per E-Mail bestätigt MediaMarkt nicht nur den Eingang ihrer Bestellung, sondern nimmt Ihr Angebot zugleich an. Danach erfolgt die Zusendung der MediaMarkt Geschenkkarte und Sie erhalten nach Zahlungseingang einen Aktivierungslink per E-Mail. Aktivieren Sie die MediaMarkt Geschenkkarte zu Ihrer eigenen Sicherheit und zur Vermeidung von Missbrauch durch Dritte bitte erst nach Erhalt.
(2) Vertragsschluss bei Erwerb der MediaMarkt Geschenkkarte zum Selbstausdrucken
Mit Klicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb der MediaMarkt Geschenkkarte zum Selbstausdrucken ab. MediaMarkt nimmt das Vertragsangebot per E-Mail an, indem Ihnen die MediaMarkt Geschenkkarte zum Selbstausdrucken, sowie die Bestellbestätigung per E-Mail übermittelt werden.
(3) Zahlung
Alle Zahlungen für die MediaMarkt Geschenkkarte und die MediaMarkt Geschenkkarte zum Selbstausdrucken erfolgen beim Kauf mit der hinterlegten Zahlungsmethode. Sie können Zahlungen für die MediaMarkt Geschenkkarte per Amazon Pay, Kreditkarte, Vorkasse oder Klarna Sofortüberweisung leisten. Für den Kauf der MediaMarkt Geschenkkarte zum Selbstausdrucken ist die Zahlung per Klarna Sofortüberweisung möglich.
(4) Sonderbedingungen für die Nutzung eigener Motive
Die MediaMarkt Geschenkkarten können sowohl mit einem Standardmotiv als auch mit einem personalisierten Bildmotiv bestellt werden. Der Kunde verpflichtet sich, zur Bestellung einer personalisierten MediaMarkt Geschenkkarte kein Bild-, Audio-/Video- oder Textmaterial ("Material") zu verwenden, das Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte, verletzt oder das gegen geltende Gesetze verstößt, insbesondere pornografische oder politisch radikale Inhalte aufweist. Ebenso verpflichtet sich der Kunde, in frei zu beschriftende Textfelder keine beleidigenden oder ehrverletzenden Inhalte einzutragen. Eine rechtliche Überprüfung auf bestehende Rechte Dritter an dem vom Kunden eingesetzten Material führt MediaMarkt nicht durch. Der Kunde verpflichtet sich, MediaMarkt vollumfänglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf das vom Kunden verwendete Material und/oder die vom Kunden eingefügten Textinhalte freizustellen und sämtliche dadurch entstehende Kosten, einschließlich der Kosten der Verteidigung gegen solche Ansprüche, zu übernehmen. MediaMarkt behält sich vor, die Bearbeitung von Material zu verweigern, (a) wenn das Material dazu geeignet ist, dem Ansehen von MediaMarkt in der Öffentlichkeit zu schaden, (b) wenn an dem vom Kunden genutzten Material erkennbar Rechte Dritter bestehen oder (c) wenn die Darstellung oder Verbreitung des Materials gegen geltende Gesetze verstößt.
MediaMarkt erstattet in diesen Fällen dem Kunden den aufgeladenen Geldbetrag zurück, behält sich jedoch Schadensersatzansprüche gegenüber dem Kunden z.B. wegen der Herstellungskosten der MediaMarkt Geschenkkarte vor.
(5) Sonderbedingungen für Geschäftskunden
Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten nur für den Erwerb von MediaMarkt Geschenkkarten durch Geschäftskunden und finden keine Anwendung für Verbraucher.
Abweichend von Absatz 1 werden die MediaMarkt Geschenkkarten nach Zahlungseingang und Bestätigung des Erhalts der Karten unverzüglich aktiviert. In diesem Fall wird keine gesonderte E-Mail mit Aktivierungslinks versandt.
Der Weiterverkauf sowie die Verwendung von MediaMarkt Geschenkkarten als Gewinn im Rahmen von Gewinnspielen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der MSD zulässig. Die Nutzung von Logos, Marken und Geschäftsbezeichnungen der MSD ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von MSD nicht gestattet.
12. Kauf eines Klima-Split Gerätes
Regelungen zum Umweltschutz bei Kauf eines Klima-Split Gerätes (gemäß EU-Verordnung Nr. 517/2014 und ChemKlimaschutzV): Bei Kauf eines Klima-Split Gerätes ist der Kunde verpflichtet, die Installation und Abnahme aufgrund gesetzlicher Vorschriften von einem zertifizierten Unternehmen durchführen zu lassen. Mit Abschluss des Kaufvertrages bestätigt der Kunde, ein zertifiziertes Unternehmen mit der Installation und Abnahme zu beauftragen.
13. Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß §§ 312g i.V.m. § 355 BGB zu.
(2) Widerrufsrecht bei Kaufverträgen mit MediaMarkt über Waren:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen
festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Reutlingen
Unter den Linden 8
72762 Reutlingen
E-Mail: reutlingen@mediamarkt.de
Telefon: 0221/22243-333
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (siehe unten unter Ziffer 10. (4)), das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Reutlingen, Unter den Linden 8, 72762 Reutlingen, reutlingen@mediamarkt.de zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
(3) Widerrufsrecht beim Bezug von Dienstleistungen von MediaMarkt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Reutlingen
Unter den Linden 8
72762 Reutlingen
E-Mail: reutlingen@mediamarkt.de
Telefon: 0221/22243-333
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wenn Sie verlangt haben, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
(4) Muster Widerrufsformular:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann nutzen Sie bitte unser digitales Widerrufsformular: https://www.mediamarkt.de/de/legal/widerrufsformular
Die Nutzung des digitalen Widerrufsformulars ist freiwillig.
Sie können Ihren Vertrag auch widerrufen, indem Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden:
An
Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Reutlingen
Unter den Linden 8
72762 Reutlingen
E-Mail: reutlingen@mediamarkt.de
Widerruf
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
________________________________________________________
________________________________________________________
________________________________________________________
Bestellnummer / Order: ______________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*): ________________________________
Name des/der Verbraucher(s): ________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _____________________________
________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum: __________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
(5) Das Widerrufsrecht gegenüber MediaMarkt besteht nicht bei folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
• Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter
Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
(6) Bei einem Widerruf der gesamten Bestellung von MediaMarkt wird dem Kunden die Versandkostenpauschale vollständig erstattet. Bei einem Widerruf eines Teils einer Bestellung wird die Versandkostenpauschale nur erstattet, wenn auf die widerrufene Ware tatsächlich Versandkosten entfallen sind. Auf welche Waren Versandkosten entfallen, wird dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigt. Versandkosten werden insoweit nicht erstattet, als sie dem Kunden zusätzlich entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die von MediaMarkt angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.
(7) Hat der Kunde ein Mobilfunkgerät in Verbindung mit dem Abschluss eines neuen Mobilfunkvertrages, einer Vertragsverlängerung oder sonstigen Mobilfunkleistung erworben, so können Mobilfunkvertrag und Kaufvertrag über das Mobilfunkgerät nur gemeinsam widerrufen werden. Widerruft der Kunde den Mobilfunkvertrag, so erklärt er damit gleichzeitig auch den Widerruf des Kaufvertrages über das Mobilfunkgerät und umgekehrt.
14. Haftung
(1) MediaMarkt haftet für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von MediaMarkt , seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Weiterhin haftet MediaMarkt für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet MediaMarkt nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Im Übrigen wird die Haftung ausgeschlossen.
(2) Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MediaMarkt, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes und der EU-Datenschutzgrundverordnung bleiben unberührt.
15. Mängelansprüche
(1) Ist der Kunde Unternehmer, d.h. handelt der Kunde bei seiner Bestellung in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, verjähren Mängelansprüche gegenüber MediaMarkt innerhalb von 12 Monaten ab Übergabe der Ware. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von MediaMarkt oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MediaMarkt beruhen.
(2) Die gesetzlichen Mängelansprüche des Kunden gegenüber MediaMarkt bleiben im Falle des Bestehens oder Erwerbs einer Garantie für die bestellte Ware unberührt.
(3) Die Abtretung von Mängelansprüchen gegenüber MediaMarkt ist ausgeschlossen, es sei denn der Kunde ist Verbraucher.
16. Software-Aktualisierung bei Waren mit digitalen Elementen
(1) Mit dem Erwerb einer Ware mit digitalen Elementen erklärt der Kunde sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.
Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ist MediaMarkt verpflichtet, über die Verfügbarkeit von Aktualisierungen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der Ware erforderlich sind, zu informieren und diese bereitzustellen. Dies umfasst insbesondere Sicherheitsaktualisierungen und Aktualisierungen zur Beseitigung von Fehlfunktionen. Darüberhinausgehende Aktualisierungen, die nicht für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind, werden nicht von dieser Informations- und Bereitstellungspflicht erfasst.
(2) MediaMarkt kann Aktualisierungen nicht selbst zur Verfügung stellen, sondern bedient sich dafür des jeweiligen Software-Herstellers. Dieser entscheidet, ob und wann Aktualisierungen verfügbar sind. MediaMarkt verweist diesbezüglich auf die Websites der jeweiligen Hersteller der Ware.
(3) Um relevante Software-Aktualisierungen vom Hersteller erhalten zu können, ist eine Verbindung des Geräts mit dem Internet erforderlich und beispielsweise und zusätzlich je nach Ware, die Registrierung des Geräts oder der Software oder des Nutzers der Ware beim Hersteller oder die Verbindung des Geräts mit einem Nutzerkonto. Der Kunde hat sich über die Aktualisierungsfunktionen und um die erforderlichen Voraussetzungen zu der jeweiligen Ware anhand der Bedienungsanleitung des Herstellers zu informieren; diese können je nach Ware auch die Aktivierung von automatischer Suche nach Updates über Aktualisierungen beinhalten.
(4) Unterlässt es der Kunde, Aktualisierungen in angemessener Frist zu installieren, die ihm über die Aktualisierungsfunktion oder Website des jeweiligen Herstellers zur Verfügung gestellt wurden, ist die Gewährleistung von MediaMarkt insoweit ausgeschlossen.
17. Schlussbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt innerhalb der EU ist, finden zudem die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des Aufenthaltslands des Kunden Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und MediaMarkt der Sitz von MediaMarkt.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
(4) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von MediaMarkt nicht gespeichert und ist für den Kunden nicht zugänglich. Einzelne Transaktionen findet der Kunde im Bereich „Mein Konto“.
(5) Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
(6) MediaMarkt ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
